/ Digitalisierung

Brauchen wir eine Maschinensteuer?

Roboter und Maschinen verdrängen seit Jahrzehnten die Arbeit, welche zuvor noch vom Menschen erledigt wurden. Durch den Einzug von künstlicher Intelligenz werden auch die sonst noch nicht von Maschinen übernommende Arbeiten von diesen ausgeführt und es vollstreckt sich ein Wandel hin zu einer partnerschaftlichen Co-Arbeit zwischen Mensch und Maschine mit dem Unterschied, das nur einer Sozialbeiträge leistet und damit notwendige Tätigkeiten in unserem Sozialstaat finanziert.

Die jetzige Finanzierung unseres Sozialsystems hängt stark am Faktor Arbeit. Durch die Digitalisierung verändert sich der Arbeitsmarkt jedoch massiv: Menschenleere Fabrikhallen, weniger Vollzeit-, Zunahme an Teilzeitarbeit, mehr atypische Beschäftigung, weitere Flexibilisierung der Arbeitszeit, internationaler Wettbewerb, hohe Arbeitslosigkeit.

Durch eine Wertschöpfungsabgabe oft Maschinensteuer genannt, ließe sich das Kapital stärker zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen heranziehen. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, das bei einer Wertschöpfungsabgabe die Maschinen nicht besteuert werden und somit die beiden Begriffe nicht gleichzusetzen sind. Wie das Wort „Wertschöpfungsabgabe“ schon sagt, setzt sie an der Wertschöpfung in einem Unternehmen an und es macht keinen Unterschied, ob ein Unternehmen eher arbeitsintensiv oder kapitalintensiv produziert. Werden Menschen durch Maschinen ersetzt und die Produktion bleibt gleich oder erhöht sich, müsste man als Unternehmen trotzdem Wertschöpfungsabgabe bezahlen. Die Wertschöpfungsabgabe wäre breiter aufgestellt, weil sie neben Löhnen und Gehältern auch Abschreibungen, wie zum Beispiel für Maschinen, und Gewinne, Zinsen, Mieten und Pachten, … zur Wertschöpfung zählt.

Kürzlich wurden im EU-Parlament erste Vorschläge vorgetragen, wie auf das Fortschreiten von Roboter und Maschinen in Zukunft zu antworten ist. Hier. finden Sie eine Übersicht, was das Parlament zu diesem Thema erarbeitet hat. Zudem ist ein Bericht der luxemburgischen Abgeordneten Mady Delvaux erschienen, welcher eine Forderung erhebt, die Möglichkeit einer Besteuerung der von Robotern und Maschinen ausgeübten Tätigkeiten zu prüfen.

Was versteht man eigentlich unter dem Begriff "Maschinensteuer"?

Bei diesem Begriff geht es um die Einführung eines zusätzlichen Beitrags zur Sozialversicherung, die sich derzeit ausschließlich durch Lohn- und Gehaltsabgaben auf menschliche Arbeit finanziert.
Die Idee einer Roboter- oder Maschinensteuer besteht schon länger. Erneut ins Spiel gebracht wurde sie letztes Jahr (2016) vom österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Angesichts der zunehmenden Automatisierung des Arbeitslebens sei es fraglich, ob die Sozialsysteme weiter allein durch Lohnarbeit finanziert werden können.

Was spricht für eine Maschinensteuer?

Aufgrund einer Maschinensteuer würde eine breitere Finanzierung des gesamten Sozialsystems erreicht werden, welches folglich nicht mehr nur auf die Arbeit abzielt. Profiteure von der Digitalisierung sollen einen größeren Beitrag zu der Finanzierung leisten als vorher.

Und was spricht dagegen?

Ein Argument, welches von Industrievertreten gegen eine Maschinensteuer angeführt wird, ist eine höhere steuerliche Belastung der Unternehmen. Dies könnte zu einem Jobverlust führen und so den Wirtschaftsstandort Deutschland auch schaden. Sollte die Steuer auch auf die Anschaffung von Maschinen erhoben werden, könnte dies innovationsfeindlich sein. Zudem wäre eine Umsetzung auch sehr komplex.

Gibt es bereits eine solche Abgabe in der EU?

Innerhalb der EU gibt es in Italien eine Art Wertschöpfungsabgabe auf regionaler Ebene (IRAP) und in Frankreich werden mit der „Allgemeinen Sozialabgabe“, die es seit den 1990er Jahren gibt, Familien- und Pflegeleistungen finanziert.

In vielen Ländern wird mittlerweile über die Folgen der Digitalisierung für den Arbeitsmarkt – und damit für das Sozialsystem – diskutiert. Es wirft sich die Frage auf: Wenn immer mehr Maschinen und Roboter immer mehr Arbeit erledigen und übernehmen, warum sollen dann nur die Arbeitnehmer die Kosten des Sozialstaates tragen?


Bill Gates unterstützt auch die Idee einer Maschinensteuer. Die freiwerdende Arbeitskraft von Personen durch die Automatisierung müsse dazu genutzt werden, um sie in jene Bereiche wie Alterpflege oder Bildung einzusetzen, die dringend benötigt wird. Die Einnahmen der Maschinen- bzw. Robotersteuer werden für diesen Zweck gebraucht und tragen somit zu dessen Finanzierung bei.

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Marie

Marie

Marie-Therese Herbers, Karriereberaterin und Job Sharing-Expertin, befasst sich mit aktuellen Fragen im HR-Bereich und schreibt über ihre Erfahrungen mit neuen Arbeitszeitformen wie Homeoffice etc.

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